Gibt es Hr. #Faymann noch?

Heute zanken sich alle Ministerien darüber wer denn für die #NSA Spionage nicht zuständig ist. Minister Klug (SPÖ) sagt, es sei eindeutig das Innenministerium (Fr. Minister Mikl-Leitner) (ÖVP) zuständig. Fr. Minister Mikl Leitner meint es sei aber doch Hr. Minister Klug als Verteidigungsminister für militärische Spionage zuständig. Minister Klug sagt, für die Auslandsthemen sei Hr. Vizekanzler Spindlegger (ÖVP) als Außenminister zuständig. Herr VIzekanzler Spindlegger schweigt zu dem Thema. Die Justizministerin Karl fühlt sich anders als ihre Deutsche Amtskollegin für das Thema gar nicht zuständig. Und unser Kanzler Faymann hat bisher gar keinen Pieps zu dem Thema gesagt (statt dass er die Verwirrung über Zuständigkeiten seiner Mannschaft aufklärt, so wie es sich für den Chef dieses Ladens eigentlich gehören würde.

Herrschaften: Ihr seid alle in der Regierung. Ihr seid alle zuständig! Dafür werdet ihr bezahlt! Kümmerte Euch bitte endlich darum!

Feinerweise sind bald Wahlen …

Rechtsfreier Raum?

Heute hat Frau Bundesminister Beatrix Karl auf einer Pressekonferenz des Forums Alpbach betont, dass es sich beim Internet nicht um einen rechtsfreien Raum handeln dürfe. Ich denke Frau Bundesminister Karl sollte wissen, dass das Internet schon jetzt kein rechtsfreier Raum ist, sie hat ja Rechtswissenschaften studiert.

Warum kommt niemand auf die Idee die Briefpost als rechtsfreien Raum zu betrachten? Ich kann illegale Dinge per Post verschicken. Niemand käme in unserem Land auf die Idee sämtliche Briefe zu öffnen und Pakete aufzureißen und zu sehen ob nicht doch jemand etwas böses mit der Post verschickt (was sicherlich ab und an vorkommt).

Es gibt ein Briefgeheimnis, das den Versender und Empfänger vor willkürlicher Öffnung der Briefe und Pakete schützt.

Warum wird dann im elektronischen Äquivalent es als ganz normal angesehen, dass man das Internet überwachen muss. Das Netz dient nur dem Transport von Daten. Dem Netz muss – wie auch der Post – grundsätzlich egal sein, was transportiert wird. Wenn der Empfänger oder Absender von Daten (wie bei Briefen) in Verdacht kommt etwas illegales zu tun, dann gibt es Gerichte die eine Überwachung anordnen können. Nach einer richterlichen Entscheidung hat der Staat das Recht in die Privatsphäre von Personen einzugreifen – bei einem konkreten Tatverdacht – und eben nur dann.

Warum geht man im Internet davon aus, weil alles so leicht machbar ist, dass man es auch tun sollte? Mittlerweile wird fast das gesamte Leben einer Person transparent, wenn man weiß was Der- oder Diejenige im Internet kommuniziert. Umso gefährlicher ist, wenn der Staat die Unversehrtheit der Kommunikation nicht mehr garantiert.

Ich kann also das ganze Gerede vom rechtsfreien Raum nicht mehr hören. Mittlerweilen überwacht man mit der Vorratsdatenspeicherung jegliche Kommunikation (Telefon, E-mail, ..) aller Österreicher und die Justizministerin meint noch immer dass das Internet ein rechtsfreier Raum ist? Was  die Vorratsdatenspeicherung nicht erfasst wird sicherheitshalber von den Briten mit dem Tempora Programm überwacht – und von den US-Amerikanischen Freunden bei der NSA durch PRISM und Co Vielleicht versteht Frau Minister Karl das unter dem rechtsfreien Raum? Dass sich die Staaten selbst nicht an die Gesetze halten? Dann könnte ich dem nämlich auch wirklich zustimmen – und für die Einhaltung von Gesetzen und vor allem Grundrechten sollte sich eine Justizministerin auch einsetzen!

Bild: Quelle / Wikipedia
Autor:Michael Thurm

Wem gehört das Internet in Österreich?

Internet_map_1024Frau Merkel hat vorige Woche angemerkt, dass ohne starke IT Industrie in Europa der Datenschutz gefährdet sei. Dieser Erkenntnis kann man nur zustimmen – denn fast die gesamte kritische IT Infrastruktur wird mittlerweile außerhalb der EU betrieben – und man verlässt sich gerne auf die guten Dienste der Freunde in den USA oder auf die billigen Arbeitskräfte in China.

Europäische IT Unternehmen sind mittlerweile Großteils aufgekauft worden. Als größtes Beispiel in Deutschland kann man hier sicherlich Siemens nennen, die ihre komplette IT Sparte mittlerweile verkauft hat. Die Frage ist nun, warum die Deutsche Politik nichts gegen diese Entwicklung unternommen hat. Frau Merkel wäre dazu ja mit Ihrer Regierung durchaus in der Lage gewesen gegenzusteuern.

Wie sieht die Sache in Österreich aus? Vor allem – in Zeiten der globalen Überwachung – wem gehört “unser” Internet in Österreich. Wer ist der Betreiber der Leitungsinfrastruktur?

Gehen wir 20 Jahre in der Zeit zurück. Die Telekommunikationsleitungen gehörten damals uns Österreichern. Es gab zwei Typen von Telekommunikationsanbietern: Den Telefonanbieter – die Telekom Austria – und die Kabelnetzanbieter (Telekabel in Wien, Kabelsignal in Niederösterreich, …). Die Telekom Österreich gehörte dem Bund – die Kabelnetzbetreiber fast gänzlich den Ländern (bzw. den Landesenergieversorgern).

Wie sieht die Lage nun derzeit aus?

  • Telekom Austria Group
    Die Telekom Austria ist im Jahr 2000 an die Börse gebracht worden. Der Anteil Österreichischer Aktionäre ist per 31.12.2012 auf 42% gesunken. Der Anteil des Bundes über die ÖIAG ist auf 28% gesunken. Zweitgrößter Aktionär ist Carlos Slim mit seiner America Movil (Mexiko). In der Telekom Group sind auch die Internet Provider EuNET, ATNet, Ping, Magnet, aufgegangen.
    Quelle:Telekom Austria
  • UPC
    UPC Österreich ist aus der Telekabel hervorgegangen. Die Telekabel gehörte der Gemeinde Wien. Der derzeitige Eigentümer von UPC Österreich ist die Libert Global – ein globaler Kabelnetzbetreiber mit Sitz in London. In UPC Österreich ist auch Inode aufgegangen.
    Quelle: Wikipedia
  • TELE2
    Tele2 gehört mehrheitlich einem dem Risikoinvestor Investment AB Kinnevik in Schweden. In Tele2 sind Netway, UTA und zuletzt Silver Server aufgegangen. Der Rest befindet sich im Streubesitz. Es gibt keinen zweiten großen Investor.
    Quelle: Tele2
  • Kabel+
    Kabel+ – früher Kabelsignal gehört zu 100% der EVN – die wiederum zu 51% dem Land Niederösterreich gehört. Zu 32% gehört die EVN der Energie Badenwürttemberg.
    Quelle: EVN

Eine gute Übersicht über die negative Entwicklung der Marktvielfalt ist auch in der ISPA News 2/2010 enthalten – die die Konsolidierung der Access Provider bis 2010 zeigt.Im Bereich der Internet Provider – kann ich der ÖVP Position nur zustimmen. Der Netzwerkstandort Österreich ist abgesandelt – und die Telekom Deregulierung hat nicht zu einem erhöhten Angebot geführt. Es gibt wieder die gleichen Provider die es vor 20 Jahren gab – nur sie sind größtenteils nicht mehr unter Österreichischer Kontrolle.Die Vielfalt der Provider aus dem Jahre 2000 ist wieder gänzlich verschwunden – aber ist das ein Wunder, wenn in Österreich passende Gesetze einfach gekauft werden?

Es betrifft einen nicht, so lange es einen nicht betrifft …

feindhörtmitImmer wieder höre ich in Gesprächen mit Bekannten und Freunden, dass uns die ganze Geschichte mit der Spionage der Geheimdienste ja nicht betrifft. Der Staat solle doch nur Daten sammeln, ist ja eh egal.

Es ist so lange egal, bis es einen betrifft. Es gibt nicht nur in den USA Beispiele wie unschuldige Bürger durch fehlerhafte Verknüpfung von Informationen, falschgeschriebene Namen oder einfach Zufälle ins Visier von Fahndern geraten sind.

Mathematisch gesehen sind von 10.000 Personen die von der Software der Geheimdienste als mögliche Gefährdung eingestuft werden ist nur einer ein Terrorist. Das Problem für den betroffenen ist dann quasi die Beweislastumkehr schlagend wird. Der Staat muss nicht mehr beweisen, dass ich schuld bin (das hat schon das Programm erledigt) – der Betroffene muss beweisen, dass das alles auf einen Zufall basiert, und er unschuldig ist – was sehr schwer möglich ist.

Die Medien berichten dann über den Betroffenen, als ob alles schon gewiss ist. Oft werden die vollen Namen der betroffenen genannt (das direkte Umfeld weiß ohnehin auch so um wen es geht). Meist bricht dabei für die Betroffenen die Weld zusammen …

NSA-Überwachung: Die Mathematik des Terrorverdachts (Spiegel.de).

Wie der Gehemdienst unschuldige Bürger ausspäht (Berliner Zeitung)

Andrej Holm – deutscher Sozialwissenschafer (Wikipedia)

Unschuldig am Pranger: Tragödie eines vermeintlichen Terroristen (dasErste.de)

AnonAustria: Polizei stürmt falsche Wohnung (futurezone.at)

Es sind ja nur Metadaten!

kloutEgal ob bei der Vorratsdatenspeicherung in Österreich – oder beim NSA Skandal – man hört eines immer wieder. Regt euch nicht auf, es sind ja nur Metadaten …

Mit Metadaten – also Daten über Daten – im Fall der E-Mail z.B. wer mit wem E-Mails austauscht und wann – und im Fall von Telefonen – wer, wann mit wem, wie lange telefoniert.

Genau mit diesen Metadaten lässt sich erschreckend genau das soziale Umfeld eines Benutzers entdecken. Man weiß genau mit wem jemand – wie eng in Beziehung steht. Natürlich telefoniere ich mit meiner Frau öfter und länger als mit einem ehemaligen Arbeitskollegen. Es gibt verschiedene Programme mit denen man im Selbstversuch sein GMail Postfach analysieren lassen kann – oder auch sein Facebook Netzwerk aufgezeigt wird. Diese Versuche sind sehr spannend. Versucht es ruhig selbst einmal. Jetzt stellt Euch einmal vor, es kann auch jemand (z.B. ein Geheimdienst) die Daten aller Kommunikationswege verknüpfen …

MIT Immersion Project (GMail)

Wolfram Alpha (Facebook)

Metadaten für Geheimagent Historix (carta.info)

Netzfilter auch in Österreich?

In UK soll es ab 2014 flächendeckende Filter geben die Kinder und Jugendliche vor Pornographie aus dem Netz schützen sollen. Dabei werden in Zukunft alle Internet Zugänge in UK über eine Software eines Chinesischen Herstellers (die Chinesen haben seit Jahren Erfahrungen mit der Zensur im Internet sammeln können) vor Pornographie geschützt. Wer diese nicht möchte, muss die Aufhebung der Sperre explizit bei Seinem Provider beantragen. (Opt-Out)

Auch Österreichische Parteien können sich die Einführung solcher Sperren zumindest vorstellen. So wurde bei der Präsentation des Wahlprogrammes der ÖVP die Frage von Journalisten an Herrn Generalsekretär Hannes Rauch dahingehend beantwortet, dass man sich so etwas in Österreich durchaus vorstellen könnte.

Britische Pornofilter bald auch in Deutschland und Österreich (unwatched.org)

Warum mich Überwachung stört …

cameraIch hatte gestern erst wieder eine Diskussion darüber – warum mich die Überwachung eigentlich stört. Mein Gesprächspartner meinte er sei ein so kleines Licht, dass sich ja niemanden für ihn speziell interessiert – und außerdem macht er ja auch nichts schlimmes – es gibt also nichts zu verbergen … Also Privatsphäre sei überbewertet.

Warum sollte also der Durchschnittsbürger etwas gegen die Überwachung, Verknüpfung von Daten oder das Eindringen in seine Privatsphäre haben?

Ich versuche hier den Teufel an die Wand zu malen und Szenarien darzustellen – die aber durchaus nicht unrealistisch sind – bzw. wo es bereits konkrete Beispiele gibt.

Frau wird gekündigt weil sie schwanger ist – bevor sie es überhaupt weiß

In Österreich ist es z.B. verboten Zutrittskontrollen in Firmen zu haben, die zulassen würden, zu überwachen ob eine Person seinen Arbeitsplatz auf die Toilette verlässt. Warum ist dem so? Nun durch die Besuchsfrequenz der Toilette einer Frau kann man Rückschlüsse darauf ziehen, dass eine Frau schwanger ist. Wenn nun der Dienstgeber durch solche Überwachung die Wahrscheinlichkeit entdeckt, dass eine Frau schwanger sein könnte – könnte er sie entlassen, bevor die Schutzmechanismen für werdende Mütter überhaupt greifen. Der Dienstgeber wüsste vermutlich vor der werdenden Mutter bescheid – und könnte diese Information missbrauchen. Theoretisch bräuchte in unserer modernen Welt der Dienstgeber nicht einmal Zutrittskontrollen bemühen. Wenn die Dienstnehmer ihre Handy’s bei sich tragen, dann wären sie ohnehin jederzeit auch innerhalb des Gebäudes verfolgbar.

Wichtig ist daher die Privatsphäre auch am Arbeitsplatz

Krankenversicherung kündigt die Versicherung

Ein langjähriger Kunde einer Krankenversicherung erhält die Diagnose über eine schwere Krankheit. Kurze Zeit später wird die Krankenversicherung gekündigt, die die der Patient gerade jetzt dringend brauchen würde. Wie kann es sein, dass die Versicherung davon überhaupt Kenntnis bekommen hat? Die Versicherung kauft anonymisierte Patientendaten von der Sozialversicherung. Leider sind die Patientendaten zwar anonymisiert – aber nicht ausreichend. Aus den Patientendaten können Rückschlüsse auf den spezifischen Patienten getroffen werden. Besonders dann – wenn man ausreichend andere Daten des Patienten zur Verfügung hat.

Schwierigkeiten bei der Einreise in die USA

Ein angestellter einer US Firma ist auch in einer Bürgerrechtsbewegung in Europa aktiv. Er setzt sich für die Einhaltung der Grundrechte ein. Er möchte nicht, dass Daten illegal über ihn gesammelt werden – und schon gar nicht, dass jemand seine Post aufreißt und liest. (im Übertragenen Sinne natürlich E-Mail). Als er in die USA einreist, wird er bei der Einreise freundlich in ein Zimmer gebeten – und dort über Stunden festgehalten und verhört.

Hier das Beispiel von zwei Freunden, denen die Einreise in die USA verweigert wurde, weil ihre Postings auf Twitter falsch verstanden wurden.

Kupons vom Supermarkt für werdende Mütter für die Teenagertochter

Besonders gefährlich ist es, wenn alle verfügbaren Informationen über eine Person miteinander verknüpft werden. Einzelne Daten über eine Person mögen nicht besonders aussagekräftig sein, Wenn aber eine Stelle in der Lage ist, alle über eine Person verfügbaren Daten miteinander zu verknüpfen, dann kann man einen gläsernen Menschen schaffen.

Stellen Sie sich vor, Sie sind der Vater einer Tochter – und der Supermarkt schickt Ihrer Tochter Gutscheine für werdende Mütter, sie wundern sich über den Fehler, doch kurze Zeit später stellt sich heraus dass die Supermarktkette goldrichtig richtig lag.

Und jetzt stellen Sie sich noch vor, wie einfach es für dieses Mädchen ist, einen Job zu finden, wenn der potentielle Arbeitgeber diese Information ebenfalls hat.

Unschuldig Terrorverdächtigt

Ein namhafter Soziologe wird in Deutschland um 07:00 früh in seinem Haus unsanft aus dem Bett gerissen. Ein Einsatzkommando der Sonderpolizei – schwer bewaffnet zerrt Dr. Andrej Holm aus seinem Haus. Wie sich später herausgestellt hat, wurde er zu unrecht verdächtigt mit Terroristen zusammengearbeitet haben. Die Überwachung seiner Datenspur hatte eine fälschlicherweise eine Verbindung entdeckt die es nie gab. Eine Fehlinterpretation von Daten eben. Andrej Holm wurde eingesperrt, von seiner Familie und Kindern getrennt – und es dauerte lange Zeit bis er nachweisen konnte, dass er mit den Terroristen nichts zu tun hatte.

Regimewechsel

Nehmen wir einmal an, in einem Staat der eine effektive Überwachung für seine Bürger aufgebaut hat (natürlich in bestem Glauben diese vor Terrorismus zu schützen), kommt eine andere Regierung an die Macht. Angenommen es wird eine extreme Partei gewählt, die eine Mehrheit im Parlament erhält (vielleicht schafft diese Parte dann auch gleich das Parlament ab).. Angenommen diese Partei hätte etwas gegen bestimmte Menschen – weil sie bestimmte Meinungen haben – oder auch einfach nur anders sind als andere.

Ich möchte mir nicht vorstellen, wie rasch das Überwachungssystem dazu missbraucht wird andersdenkende zu verfolgen, zu diskriminieren – oder wenn es wieder einmal ganz schlimm werden sollte auch zu töten.
PRISM und andere Programme werden oft mit STASI Methoden in der DDR verglichen – man muss sich aber bewusst sein, dass die Techniken die die STASI hatte ein Kindergeburtstag waren, im Vergleich zu den Techniken die den heutigen Geheimdiensten zur Verfügung stehen. Sie müssen nur in die falschen Hände geraten.

Hier ein kleiner Vergleich der Datenmenge die der STASI zur verfügung stand und die der NSA zur Verfügung steht.

All diese Szenarien sind nicht frei erfunden – sie sind möglich. Alle 18 Monate verdoppelt sich die Möglichkeit der Computer uns zu überwachen.- diese Dinge werden immer einfacher. Aber es ist auch einfach einen Brief aufzureißen – es ist aber verboten. Ebenso benötigen wir Gesetze die festlegen, was erlaubt sein sollte – und was nicht. Statt solche Gesetze zu beschließen und Datenschutzrichtlinien zu schaffen, betätigen sich die Staaten mittlerweile als Oberdatenhamster.

Wacht bitte auf – und werdet Euch der gefahren bewußt!
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