Meinungs & Pressefreiheit

jesuischarlieEs ist eine Tragödie was gestern in Paris passiert ist. Es ist ein Anschlag auf die Pressefreiheit und die freie Meinungsäußerung die in Demokratien so wichtig ist. Die freie Meinungsäußerung ist die Grundlage dazu dass sich überhaupt Meinungen bilden können. Wenn man nicht frei und offen eine Meinung äußern kann, dann kann auch nicht darüber offen und frei diskutiert werden – und es kann damit auch gar kein Meinungsbildungsprozess beginnen.

Persönlich finde ich es aber extrem bedenklich dass gestern gerade diejenigen am lautesten die Verteidigung dieser Freiheiten beschworen haben, die diese selbst mit Füßen treten. David Cameron hat gestern jede Unterstützung bei der Aufklärung der brutalen Morde zugesagt – er würde alles dafür tun um diese Werte zu verteidigen. Wir erinnern uns vielleicht noch an den Besuch Britischer Beamter bei Guardian um die Festplatte auf der sich die Daten von Herrn Snowden befunden haben zu zerstören? Die Briten die selbst die Pressefreiheit mit Füßen treten – beschwören laut die Verteidigung derselben?

Barack Obama hat ebenfalls der Französischen Regierung jegliche Unterstützung bei der Aufklärung dieser Terroranschläge angeboten. Auch das ist natürlich grundsätzlich sehr begrüßenswert. Aber war es nicht gerade die U.S. Regierung die einen Soldaten/Soldatin vor ein Militärgericht gestellt haben, der U.S. Kriegsverbrechen an die Öffentlichkeit gebracht hat? War es nicht gerade die U.S. Regierung warum der oben genannten Herr Snowden der die Massenhafte Verletzung der Persönlichkeitsrechte von uns allen zutage gebracht hat in Moskau sitzt und von dort nicht mehr weg kann?

Die Verteidigung der Meinungsfreiheit, der Pressefreiheit und der Verteidigung der Persönlichkeitsrechte ist extrem wichtig. Lasst bitte aber die Geschehnisse von gestern, die vielen das Leben gekostet haben, nicht Anlass dafür sein, gerade diese Rechte weiter zu Beschneiden und genau diese Rechte selbst weiter mit Füßen zu treten. Mehr Zensur und mehr Überwachung sind genau das, was unsere Gesellschaft und unsere Werte zerstören. Lasst die Toten von Paris nicht neuerlichen Anlass dafür werden. Lasst Sie Anlass dafür werden die Presse und Meinungsfreiheit zu verteidigen genau wie sie es stets getan haben. #JESUISCHARLIE